Kommunalpolitik ist im Mittelpunkt, sie stellt die Politik vor Ort da (Bühne Kommunalforum im Paul Löbe Haus).
Foto: © Rudolf Meißner
Wenn Dr. Alexandra Kloß einmal nicht schlafen kann, kommt so etwas heraus wie das erste kommunalpolitische Forum der AfD- Bundestagsfraktion. So die Ideengeberin Alexandra auf die Frage, wie man auf einen solchen Einfall komme.
Rund 500 Kommunalpolitiker oder die, die es werden wollen, folgten der Einladung der Bundestagsfraktion ins Paul Löbe Haus. An jenem Ort, an dem ein Steinmeier 2022 zu irgend etwas gewählt wurde, fand vom 17. und 18.10. etwas sehr sinnvolles, eben dieses erste Forum, statt. Das Programm – prall gefüllt. Im Mittelpunkt stets die kommunale Politik. So begrüßte man in einem von zwei Podiumsgesprächen auch Joachim Paul, den wohl berühmtesten Oberbürgermeisterkandidaten aus Ludwigshafen, der an der Wahl nicht teilnehmen durfte.
Im Mittelpunkt standen aber die vielen Arbeitsgruppen mit vielen Themen. Praxistipps und rechtlichen Möglichkeiten, sozialen Fragen wie Wohnungsnot, Mobilität, Sozialpolitik bis hin zu Medienarbeit in der kommunalen Praxis sind nur ein paar Beispiele der angebotenen Arbeitsgruppen. Aber auch der Erfahrungsaustausch war äußerst wertvoll. Auch wenn sich die Kommunalpolitik zwischen den verschiedenen Bundesländern unterscheidet, so sind die Probleme doch oft ähnlich. Darüber hinaus verknüpfte man sich, tauschte sich aus, gab Rat und nahm diesen auch an, Erfahrungsaustausch als großes Zeichen der Professionalisierung.
Neben den wirkungsvollen Arbeitsgruppen waren auch die Fachvorträge ein wertvoller Beitrag des Forums. Gerade der Blick über die Grenzen Deutschlands. Siehe Dänemark – dort geht man wirkungsvoll gegen Parallelgesellschaften vor. Eine Lösung auch für unsere Kommunen. Claudio Zanetti, Mitglied des Schweizer Nationalrats 2015-2019 zeigte Kommunalpolitik aus der Schweizer Perspektive auf. Sein Vortrag über direkte Demokratie war in jeder Weise ein Erlebnis der besonderen Art. Das imponierte sichtlich auch Moderator Stephan Brandner (MdL und Moderator der Veranstaltung).
Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine um kommunalpolitischem Forum der AfD-Bundestagsfraktion
Ich wünsche Alexandra noch viele schlaflose Nächte, wenn solche Ideen daraus entspringen. Sicher gibt es für das zweite Forum noch Potenzial, aber ein guter Start ist geschafft. Ob Fachvorträge oder Arbeitsgruppen, beide hatten einen enormen Mehrwert. Die bundesweite Verknüpfung gerade auch in der Kommunalpolitik bietet uns für die Bürger noch mehr Möglichkeiten. Unsere Erfahrungen in der Kommunalpolitik sind unersetzlich für uns in Peine, die Erfahrungen unserer Freunde aus den 16 Bundesländern sind für uns ebenso wertvoll.
Dieses kommunalpolitische Forum ist aber auch eine Botschaft an jeden Wähler. Der AfD-Bundestagsfraktion ist wie der AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen, dem AfD Landesverband Niedersachsen die Kommunalpolitik sehr wichtig, sie ist die entscheidende Politik vor Ihrer Haustür und wird von der AfD weder im Bund noch im Land hängen gelassen. Ein Dank von meiner Seite an alle, die dieses Forum möglich machten.
Rudolf Meißner
