Das Banner der Kaufmannsgilde am Schützenplatz beschreibt die Forderung der AfD-Stadtratsfraktion Peine
Foto: © Rudolf Meißner
„Alle Jahre wieder“, so kann man fast sagen, fordern die linken Parteien in Peine die Abschaffung des freien parkens am Freitag-Nachmittag sowie am Samstag. Tatsächlich ist es nicht das erste Mal in der Legislaturperiode, dass dieses Thema auf dem Tisch liegt. SPD und Grüne wollen die Parkgebühren einführen und damit ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt Peine entfernen, die CDU lamentiert herum.
Nur die AfD hält an ihrer klaren Aussage fest – Samstag darf es keine Parkgebühren geben, die jetzige Regelung ist wichtig und richtig. Die Begründung im Antrag, der eben das abschaffen möchte, ist zudem nicht nachzuvollziehen und entbehrt jeglicher Fakten. Dies wundert nicht, mit Fakten können linke Parteien wenig anfangen.
Dazu Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine
Positive Erscheinungen eines Stadtbildes dürfen nicht abgeschafft werden. Die Innenstadt muss attraktiv bleiben, das freie Parken ist ein Baustein für diese Attraktivität. Unsere Kaufleute in Peine sind auf Kunden angewiesen, eine gute und günstige mobile Erreichbarkeit begünstigt einen hohen Publikumsverkehr.
Wir vertreten nicht nur die Position der Peiner Kaufmannsgilde so wie wir es bereits die Jahre zuvor machten, sondern haben zudem Vorschläge, die Mobilität noch weiter zu fördern.
CDU, SPD, Grüne und andere linke Parteien wollen die Mobilität generell abschaffen und damit nicht nur unsere Innenstädte, sondern unsere Industrie vernichten. Wir stehen dem entgegen. Peine braucht die AfD.
Rudolf Meißner
