Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 – die „Früchte“ der Altparteien-Politik werden geerntet

Ob Jugend-, Gewalt-, Ausländer- oder Drogenkriminalität – ein hochdramatischer Anstieg ist in allen Kategorien zu finden. Die Zahlen der Kriminalstatistik sind jedoch keine Überraschung, sondern lediglich die logische Konsequenz der Altparteien – Politik. Auf der Pressekonferenz zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 ‚betete‘ Michael Stübgen (Innenminister Brandenburg) praktisch das AfD Programm herunter. Mehr Abschiebungen, keine weiter Aufnahme von Flüchtlingen. Kein Schutz für kriminelle Flüchtlinge.

Die AfD beschreibt schon lange, dass die Leistungsgrenze bezüglich Einwanderung längst überschritten ist, bereits seit mindestens 2015.

Doch Innenministerin Faeser leitet immer noch keine notwendigen Maßnahmen ein. Und die Darsteller der Altparteien faseln immer noch von gelungener Integration. Kriminelle Flüchtlinge erhalten meist milde oder gar keine Strafen, schuldunfähig ist das Zauberwort. Die Migrationspolitik ist endgültig gescheitert, deutlicher können das die Zahlen der Kriminalstatistik nicht aufzeigen.

Auch in Peine sind sich SPD, Grüne und CDU sicher, es werde genug getan – ein Irrtum, der bereits Folgen mit sich trug.

Mit dieser Migrationspolitik setzen die Altparteien das Leben vieler Bürger bewusst auf’s Spiel. Und das seit Jahren.

Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine, findet deutliche Worte:

Die AfD hat stets vor einem Anstieg der Kriminalität gewarnt. Die AfD sagt mindestens seit 2015, was zu tun ist. Grenzkontrollen, Stopp der Einwanderung, Abschiebungen etc. Dafür wurde die AfD oder ihre Politiker oft beleidigt, denunziert. Auch von Peiner Altparteien-Politiker. Spätestens jetzt zeigt sich, dass die AfD recht hatte und hat, die Altparteien seit Jahren auf einem politischen Irrweg sind. Das zeigen die Zahlen dieser Horror-Statistik. Und viele der systemtreuen Politikdarsteller tun immer noch so, als ob das alles nicht so schlimm sei. Auf Kosten der Gesundheit oder gar des Lebens der Bürger. Nur die AfD ist Willens, eine Politik zu gestalten, die den kompletten Fehlkurs der Altparteien wieder korrigiert. Eines zeigt die Kriminalstatistik mehr als deutlich: Deutschland, Niedersachsen und Peine braucht die AfD.

Rudolf Meißner