
© Rudolf Meißner
Für einen solchen würde es der Zustimmung des Rates der Stadt Peine benötigen, in dem wir selbstverständlich vertreten sind.
Ein solches Konzept würde Auswirkungen auf mehrere Jahre haben, und bestimmt nicht unerheblich die Situationen an unseren Schulen.
Grundlegend für eine Entscheidung wäre die aktuelle Sachlage. Aus diesem Grunde hat die AfD-Stadtratsfraktion eine detaillierte Anfrage gestellt, deren Antwort immer noch ausbleibt (wie auch andere Anfragen, zum Beispiel in Hinblick auf die Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetz in Peine).
Vergangene Antworten bezüglich unserer Anfragen zu Peiner Schulen haben deutlich gezeigt, dass die Auskunftsfreudigkeit gelinde gesagt sehr gering ist. Da Antworten hier jedoch notwendig sind, haben wir den Weg über die AfD-Landtagsfraktion Niedersachsen gewählt um diese zu erhalten. Für die hervorragende Zusammenarbeit möchten wir uns hier noch einmal besonders bedanken. Wir werden diese Möglichkeit übrigens jederzeit auch weiterhin nutzen. Die AfD ist auch im Landtag für unsere Kommune da.
Das unsere Anfrage angekommen ist, dokumentiert die Stadt selber. Siehe hier
Wir fordern jegliche Daten, Antworten, Ist-Zustände. Wir fordern die Einbeziehung der Elternräte, der Eltern selber und eine notwendige Transparenz. Wir werden hier nicht locker lassen.