Dritte Nachfrage, nachdem man sich vor den Antworten drückt.
Foto: © Rudolf Meißner, Guilherme Ceatano
Im April des letzten Jahres (2024) beschlossen die linksideologischen Parteien SPD und Grüne das sogenannte ‚Selbstbestimmungsgesetz‘. Mit nicht absehbaren Folgen!
Gerade die Kommunen müssen damit umgehen. Der Schutz der Frauen ist für uns ein zentrales Anliegen, weshalb wir nachfragten, wie denn die linksgrüne Regierung in Peine mit dem Gesetz umgehen wird. Die Antworten bisher? Ablenkend, ausweichend, nichtssägend. Aufgrund der Auswirkungen dieses Gesetzes nicht tolerierbar.
Aus diesem Grunde haben wir gewartet, damit deren Ausreden keinen Bestand mehr haben können. Jetzt erwarten wir konkrete und ausführliche Antworten.
Unsere Anfragen dazu, sowie alle anderen Anfragen der AfD-Stadtratsfraktion Peine finden Sie in der entsprechenden Rubrik. Die aktuelle Anfrage zum Thema Selbstbestimmungsgesetz finden Sie hier.
Der normale Mensch weiß, dass kein Gesetz der Welt ein biologisches Geschlecht ändern kann.
Wir verspotten nicht die Realität. Wir wollen die Bürger vor denen schützen, die das tun!
