Pressemitteilung

Rudolf Meißner zu Klaus Saemanns Ankündigung erneut zu kandidieren und seinen Demokratieäußerungen: „Warum fangen Sie damit nicht an?“

In einem Video im sozialen Netzwerk kündigt Klaus Saemann seine erneute Kandidatur zum Bürgermeister an. Er spricht von einer schwierigen Wahl, weil „unsere Demokratie von innen und außen angegriffen“ werde.

Dazu Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine:

Ja, die Demokratie wird angegriffen, dass hat Herr Saemann gut erkannt. Von einer Brandmauer, die die Opposition ausschließt und damit auch ihre Wähler. Und von Parteien und Akteuren, die gar ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern. Ein Verbotsverfahren gegen die laut Umfragen stärkste politische Kraft in ganz Deutschland. Das ist wahrlich ein massiver Angriff auf die Demokratie nicht nur in Peine.  Deswegen: Nur eine Stimme für die AfD ist ein deutliches Bekenntnis zur Demokratie

Rudolf Meißner