Rudolf Meißner zum SPD Landesparteitag in Wolfenbüttel

Während des Landesparteitages der SPD in Wolfenbüttel diskutierten die Mitglieder dieser Randpartei über ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Nicht das erste Mal in der Geschichte versuchen undemokratische Mächte eine Partei zu verbieten.

Dazu Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine

Freunde der Demokratie sind für eine freie Politische Meinung, Gegner und Feinde der Demokratie sind für Parteienverbote. Hat sich das die SPD von ihren Mitgliedern von damals abgeschaut wie Karl Hans Albrecht, Harri Bading, Hans-Joachim Baeuchle, Fritz Bauer, Christian Enders und viele mehr?Allesamt ehemalige NSDAP-Mitglieder, die in der SPD ihre neue politische Heimat fanden. Die SPD duldete damals schon ehemalige Mitglieder der NSDAP, heute wollen sich Teile der SPD deren Methodik zu Eigen machen und die Opposition verbieten. Die Demokratie ist alleine Aufgrund solcher Gedankenspiele in Gefahr. Wahre Demokraten verabscheuen ein derartiges Verhalten und stellen sich dem Entgegen.

Rudolf Meißner