SPD und Grüne wollen Parkgebühren deutlich erhöhen und der Innenstadt damit weiteren Schaden zufügen

Wie die PAZ berichtet, wollen die linken Parteien SPD und Grüne die Parkgebühren in Peine deutlich erhöhen (der Antrag liegt uns vor). Die AfD wird auf diesen Antrag reagieren, ebenso auf den Antrag der linken CDU.

Dazu Rudolf Meißner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine:

Das Bild im PAZ-Artikel ist beispielhaft. Eine Frau Elke Kentner und ein Wolfgang Rösemann grinsen und zeigen auf einen Parkautomaten. Sie wollen die Parkgebühren erhöhen und das kostenfreie Parken am Samstag abschaffen. Die SPD sowie die Grünen agieren hier gegen die Kaufmanns-Gilde und gegen die Attraktivität der Innenstadt im allgemeinen. Die Argumentation für die Erhöhung ist an Realitätsferne nicht zu übertreffen.

Uns liegt ein Antrag der CDU vor, der zumindest etwas entgegen steuern will, die Forderungen sind teilweise jedoch auch absolut unrealistisch.

Die Parteien SPD, CDU und Grüne haben Peine finanziell ruiniert und deren Lösung ist nun, dem Peiner Bürger mehr Kosten aufzubürden. Verpackungssteuer, Parkgebühren, Grundsteuer seien da aktuelle Beispiele.

Wir werden uns mit einem Antrag dem entgegenstellen und reagieren. Linke Politik hat Peine so viel Schaden zugefügt, es ist Zeit für eine Korrektur. Die gibt es mit der AfD, wir stehen zu unseren Peiner Kaufleuten und zu den Peiner Bürgern!

Rudolf Meißner