Vom 16. auf den 17. Oktober fand in Berlin im Paul-Löbe-Haus das zweite Kommunalforum statt. Wie bereits im letzten Jahr war auch Peine dort vertreten.
Stephan Brandner moderierte und begleitete wie im Jahr zuvor das Forum. Zahlreiche Arbeitsgruppen trugen der Weiterbildung zu. Zum Beispiel „Baurecht, Wohnungsbau, Vorkaufsrecht“, „Kommunalfinanzen – finanzielle Stabilität langfristig sichern“, „Strategische Kommunikation und Pressearbeit der Fraktion“, „Verkehrsinfrastruktur“ und „Rechtliche Praxis – Möglichkeiten als Kommunalpolitiker“, um nur ein paar zu nennen.
Impulsvorträge gaben Einblicke in die Kommunalpolitik aus österreichische sowie schweizer Perspektive, aber auch aus haushaltspolitischer Perspektive des Bundes.
Daneben gab es auch Podiumsdiskussionen, unter anderem mit dem ersten AfD-Landrat Robert Sesselmann im Landkreis Sonneberg, mittlerweile 3 Jahre im Amt. Sowie auch Sabine Reinknecht, die ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Bad Salzuflen war, nach 2 Wochen aufgrund der Kartellparteien aber wieder abgewählt wurde.
Zum Kommunalforum2 mit dem Motto „Kommunen stärken, Heimat erhalten“ sagt Rudolf Meißner, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Peine:
Die FPÖ schaffte es in der Stadt Wels in Oberösterreich, den Schuldenberg von 70 Millionen Euro zu sanieren. Im Landkreis Sonneberg hat AfD-Landrat Robert Sesselmann für ausgeglichene Haushalte im Jahr 2025 bis 2027 gesorgt.
Alles ist möglich – deswegen ist das Kommunalforum so wichtig, an dem ich jetzt das zweite Mal teilgenommen habe. Die Erfahrungen aus anderen Kommunen, aber auch aus anderen Ländern sind ein wichtiges Werkzeug für die Kommunalpolitik in Peine.
In vielen Kommunen in Deutschland ist die Brandmauer längst gefallen und dies ist ein Gewinn dieser Kommunen.
Auch nach fünf Jahren Erfahrung ist Weiterbildung, Austausch und Vernetzung ein zentraler Bestandteil meiner und unserer kommunalen Arbeit. Da sind wir mehr als gut aufgestellt. Dadurch profitiert Stadt und Landkreis Peine. Was anderorts gelingt, wird mit der AfD auch in Peine möglich.
Rudolf Meißner
