Haushalt

Unbeschwert ging heute der Antrag 0710/2021 BV mit dem Titel "Festlegung des Konsolidierungskreises für den konsolidierten Gesamtabschluss 2021 der Stadt…

Das Grundgesetz wird von den Altparteien missachtet, selbst eine Grüne im Rat der Stadt Peine moniert das. Dabei tragen gerade…

Der Feuerwehrbedarfsplan sichert nichts anderes als die Zukunft und Wirkungsfähigkeit der Peiner Feuerwehr in den nächsten Jahren und Jahrzehnten. Das…

Praktisch alle Altparteien in Peine fordern eine Verpackungssteuer und stellten entsprechende Anträge. Die AfD lehnt eine solche Steuer ab und…

Die Infrastruktur zu erhalten und zu verbessern ist eine zwingende Notwendigkeit. Die Altparteien haben dies in den letzten Jahrzehnten sträflich…

Zur Kreistagssitzung lud Dr. Dirk Tenzer (Geschäftsführer Klinikum Peine) auch ausdrücklich die Mitglieder des Rates der Stadt Peine ein. Vorgestellt…

Der Vorsitzende des Rates der Stadt Peine, Wolfgang Rösemann, entzog der AfD-Stadtratsfraktion Peine während der Haushaltsrede das Wort. Schon oft…

Wenn SPD und Grüne regieren, dann ist das Ergebnis immer das gleiche: Pleite, Insolvent! Auch die CDU in Peine trägt…

Die AfD-Stadtratsfraktion Peine wünscht allen Peiner Bürger und Bürgerinnen ein erfolgreiches Jahr 2025, auch wenn die Bürger wieder einmal mit…

Die Altparteien agieren gegen die Landwirte, die SPD verhöhnt sie sogar. Die Grundsteuer A, die vor allem Landwirte betrifft, wurde…

Das, was der Bürgermeister als direkte Demokratie bezeichnet, könnte man eher als manipulierte Umfrage titulieren. Statt zu Fragen, ob die…

Es ging um den Vorgang 413/2021, Zitat: "Der Rat der Stadt Peine beschließt die Satzung zur Befragung der.....Einwohner betreffend die…